Dieser Open-Access-Band analysiert, wie in den Parlamenten Polens, Rumäniens, der Slowakei, Tschechiens und Ungarns zwischen 1990 und 2021 über Rechtsstaatlichkeit gesprochen wurde. Welches Konzept von Rechtsstaatlichkeit vertraten die Abgeordneten? In welchem Verhältnis zur Demokratie stellen sie sie dar? Was sind drängende Probleme? Welche Muster zeigen sich nach Land, Partei und über Zeit?
Seit mehreren Jahren werden Rechtsstaatlichkeitsprobleme in Ungarn unter Fidesz-KDNP und Polen unter PiS als Probleme der Europäischen Union als Ganzes diskutiert. Denn die Gewährleistung von Rechtsstaatlichkeit ist eine Voraussetzung für die Sicherung aller Werte der EU, die in Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union verankert sind. Die Medienberichterstattung und die wissenschaftlichen Veröffentlichungen zu diesen Entwicklungen konzentrieren sich hauptsächlich auf bestimmte Länder, Regierungen und Gerichtsentscheidungen.
Universität Leipzig
Springer
Dieses Buch soll dazu beitragen, die Perspektive zu erweitern. Ein internationales Team aus der Politik- und Geschichtswissenschaft mit regionalwissenschaftlicher Expertise an der Universität Leipzig erstellte eine umfassende Sammlung von Parlamentsdebatten und untersuche dann, wie sich Abgeordnete in Polen, Rumänien, der Slowakei, Tschechien und Ungarn zwischen 1990 und 2021 auf die Rechtsstaatlichkeit bezogen haben und wie sich ihre Darstellungen je nach Partei, Land und Zeit unterscheiden. Was verstehen sie unter Rechtsstaatlichkeit? In welchem Verhältnis zur Demokratie sehen sie sie? Was sind drängende Probleme? Diese und andere Aspekte werden im Band analysiert, ergänzt um zahlreiche Zitate. So ergibt sich ein systematischer und plastischer Überblick über Rechtsstaatsnarrative in ostmitteleuropäischen Parlamenten.
