VIDEO: Auf dem Flickenteppich bleiben? Was der deutsche Föderalismus leistet - und wo seine Grenzen liegen
Aufzeichnung der öffentlichen Podiumsdiskussion "Auf dem Flickenteppich bleiben? Was der deutsche Föderalismus leistet - und wo seine Grenzen liegen". Vertreter*innen aus Wissenschaft, Politik und Journalismus diskutieren über historische Wurzeln, Leistungen und Herausforderungen des Föderalismus in Deutschland.
Die Podiumsdiskussion "Auf dem Flickenteppich bleiben? Was der deutsche Föderalismus leistet - und wo seine Grenzen liegen" wurde vom Käte Hamburger Kolleg "Einheit und Vielfalt im Recht" (EViR) am 29. April 2024 im Theatertreff Münster veranstaltet.
Die Diskussion um das Für und Wider des deutschen Föderalismus ist beinahe so alt wie er selbst. Von den einen als Garant für Demokratie und Vielfalt beschworen, gilt er anderen als Verhinderer effektiver Politik und Ursache für den berüchtigten Flickenteppich. Zuletzt geriet er in der Corona-Pandemie massiv in die Kritik. Aber auch auf anderen Politikfeldern hat er einen schweren Stand, etwa in der viel gescholtenen Bildungspolitik, die in Deutschland Sache der Länder ist. Hemmschuh, Flickenteppich, Kleinstaaterei – ist der Föderalismus wirklich so schlecht wie sein Ruf? Wo liegen eigentlich seine historischen Wurzeln, was leistet er und wo stößt er an seine Grenzen? Wie wird in der medialen Öffentlichkeit über den Föderalismus gesprochen und entspricht dieses Bild der Realität?
Darüber diskutierten:
Dr. Stefan Nacke, CDU-Bundestagsabgeordneter
Prof. Dr. Peter Oestmann, Universität Münster/Käte Hamburger Kolleg
Prof. Dr. Jürgen Overhoff, Universität Münster
Dr. Antonios Souris, Freie Universität Berlin
Moderation: Gigi Deppe, Leiterin der ARD-Rechtsredaktion Hörfunk
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